Die Rampe im Kopf fehlt noch!

Silke Haider, Ulrike Königsberg-Ludwig & Gudrun Durstberger am Bundesparteirat der SPÖ
Silke Haider, Ulrike Königsberg-Ludwig & Gudrun Durstberger am Bundesparteirat der SPÖ

Nun sind sie also beschlossen, die Listen ! Der Wahlkampf startet jetzt ! Erstmals kandidiere ich auch für den österreichischen Nationalrat. Die KandidatInnenliste umfasst mehr als 400 KandidatInnen die für die SPÖ laufen, laufen und laufen werden. Auch ich werde das machen. Ein Ziel hab ich schon erreicht, ich stehe auf Platz 30 der Bundesliste der SPÖ. Nicht wählbar oder aussichtslos, aber für mich hab ich schon gewonnen. Nein nicht für mich, für alle Menschen mit Behinderungen. Warum ? Nach Rücksprache bin ich mir sicher, dass noch nie eine Person mit Behinderung soweit vorne auf einer Liste der SPÖ zur Wahl stand. Viele mögen jetzt meinen, dass sei sehr ernüchternd und nicht zufriedenstellend. BK Kern hätte sein Versprechen, mehr Menschen mit Behinderungen auf die Listen zu bringen nicht eingelöst. Ja, es stimmt, wir haben es nicht geschafft in Zukunft eine Behindertensprecherin oder einen -sprecher, ist doch Florian Wibmer auch auf Platz 35 der KandidatInnenliste vertreten, die oder der selbst betroffen ist im Parlament zu haben. Es kommen bestimmt die nächsten Wahlen. Mein Ziel ist es nun, für BK Kern zu laufen, nur mit einer gestärkten SPÖ und mit einem Kanzler der nicht Kurz oder Strache heißt wird es möglich sein Weiteres für Menschen mit Behinderungen zu erreichen und das kann ich als Mitglied der SPÖ auch.

Ich bin mir sicher, dass ich beratend mitarbeiten werde. Meine Meinung, Meine Erfahrungen werde bereits jetzt immer gebraucht und auch eingefordert, das wird sich nicht ändern, ich denke sogar eher verbessern. Gemeinsam mit Ulli Königsberg-Ludwig werden wir noch weiterkämpfen. 

 

Weiters ist klar, alle die meinen, dass es Sinn macht mich in der SPÖ zu stärken, können mir am Wahltag eine Vorzugsstimme geben. Alle Stimmen die ich erhalte zeigen in der Partei, dass ich gewollt bin und das es g'scheit wär mich mehr einzubinden. 

 

Meine Forderungen bleiben bestehen und ich verspreche diese immer wieder in meiner Gremienarbeit einzubringen. Gemeinsam mit Gudrun Durstberger werde ich in Oberösterreich dafür sorgen, dass in Zukunft keine Rampen auf Bühnen mehr fehlen, dass dann auch die Rampen im Kopf nicht mehr fehlen. Ich bin sehr froh, dass Gudrun nun auch mitarbeitet, wir werden mehr und irgendwann können wir nicht mehr "umgangen" werden. 

 

Kurzes Stimmungsbild zu gestern 

Begonnen hat mein Parteiratstag mit einem SMS eines wirklich guten Freundes:

"Hey du bist auf Platz 30 steht im Standard,... noch vor Cap" 

Mir bewusst, dass das nicht wählbar ist, aber trotzdem sehr motiviert machte ich mich auf den Weg. 

Warum ? Danke der SPÖ OÖ hab ich es geschafft auf einer Liste vertreten zu sein. 

Erstmals als Mensch mit Behinderung. 

 

In Wien angekommen bekam ich sogar einige Gratulationen, allen voran von NR Markus Vogl, einer meiner Lieblingsparteikollegen und Abgeordneten. Ich kann mich noch erinnern als er mich nach meiner ersten Rede am Landesparteitag der SPÖ OÖ bestärkte. Von ihm kann und will ich viel lernen. 

 

Dann nahm ich Platz unter den Delegierten und stellte fest, hey der Parteirat wird mit ÖGS gedolmetscht, super !! 

Die Rede von Häupl beginnt und was passiert, kein ÖGS mehr ! Was soll das ? 

Die ersten Nachrichten über Facebook und Whats App erreichten mich "Silke, kein ÖGS sogar der Kurz hat das schon geschafft, was ist mit der SPÖ ?" Ja, leider gab es wieder ein Problem, ja leider haben wir das nicht geschafft und peinlicherweise haben wir aber via Live Stream übertragen. 

 

Liebe GenossInnen, das können wir besser ! 


Nächste Feststellung die Rampe fehlt, auf die Bühne, Rollstuhlfahrerinnen sind delegiert und es macht kein gutes Bild wenn jemand mit Handmikro abseits der Bühne steht, auch wenn sich der BK dann persönlich bei ihr bedankt. 

 

Auch das können wir besser, die Messe Wien kann das sicher gut organisieren!

Aber da ist sie hald, die Rampe die fehlt, auch im Kopf! 

Was mir sehr positiv aufgefallen ist, sowohl unsere Behindertensprecherin als auch unser Sozialminister bezogen sich in ihren Diskussionsbeiträgen auf Menschen mit Behinderungen. Beiden nehme ich das zu 100 % ab. 

 

Weiters das Versprechen des BK, dass der Plan A und somit unser Programm um spezielle Punkte für Menschen mit Behinderungen erweitert wird wurde umgesetzt und wer das lest der merkt, die Ergebnisse der Enquete wurden wie versprochen eingehalten. 

 

Es wird, es dauert lange aber es wird und ich gebe weder Ruhe noch gebe ich auf ! 
Einzige inhaltliche Alternative ist für mich die SPÖ, wer eine SPÖ mit mehr Behindertenpolitik haben will der kann mir, Silke Haider gerne seine Vorzugsstimme geben ! Das suchen dauert vielleicht ein bisschen in der Wahlkabine :-) 

 

 

 

 

Die Bundesliste im Überblick

 

1. Christian Kern

2. Pamela Rendi-Wagner

3. Wolfgang Katzian

4. Doris Bures

5. Thomas Drozda

6. Gabriele Heinisch-Hosek

7. Andreas Schieder

8. Muna Duzdar

9. Georg Niedermühlbichler

10. Elisabeth Feichtinger

11. Mario Lindner

12. Renate Anderl

13. Rainer Wimmer

14. Katharina Kucharowits

15. Oliver Stauber

16. Julia Elisabeth Herr

17. Christoph Matznetter

18. Doris Margreiter

19. Wolfgang Moitzi

20. Eva-Maria Holzleitner

21. Hans Peter Doskozil

22. Sonja Hammerschmid

23. Jörg Leichtfried

24. Christine Muttonen

25. Alois Stöger

26. Maria Maltschnig

27. Andreas Wohlmuth

28. Karin Greiner

29. Ahmed Husagic

30. Silke Haider

31. Reinhold Einwallner

32. Eda Celik

33. Josef Cap

34. Andrea Brunner

35. Florian Wibmer

derstandard.at/2000062184315/SPOe-Bundesliste-Rendi-Wagner-auf-Platz-2-hinter-Kern [Online am 4.8.2017]

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Behindertenpolitik eine Querschnittsmaterie

Foto: SPÖ OÖ
Foto: SPÖ OÖ

Am Freitag letzte Woche ließ also Sebastian Kurz die Katze aus dem Sack. Kira Grünberg wird seine Spitzenkandidatin in Tirol und soll den bisherigen Behindertensprecher Franz-Josef Huainigg ablösen. Warum das für mich nicht funktionieren kann und was Behindertenpolitik für mich bedeutet? 

 

Mag sein, dass Kira eine sehr positive Einstellung hat, mag sein, dass sie in der Zeit in der sie nun mit ihrer Behinderung lebt viel dazugelernt hat, dennoch überwiegt für mich der Beigeschmack der Vorzeige-Rollstuhlfahrerin die Stimmen durch Mitleid bringen soll. Ich werfe Kurz vor, dass er mit ihr weiter auf Stimmenfang gehen wird und die eigentlichen Entscheidungen auch im Bereich der Behindertenpolitik von oben durch Kira ausgerichtet werden sollen. Eine blonde, junge, noch immer sportliche Frau zieht mehr als ein Mensch der ein Beatmungsgerät braucht? Klar! Ob Huainigg freiwillig zurücktrat oder nicht, ist für mich dahingestellt. Dass er über die Parteigrenzen hinweg beliebt war und viele Errungenschaften für Menschen mit Behinderungen in Österreich erreichte, das ist sicher. Gemeinsam mit Helene Jamer und Ulrike Königsberg-Ludwig stellte er in den letzten Perioden das ideale Team wie ich finde! Selbsterfahrung, Fachwissen und ein gutes Team. Das muss es sein und nicht gutes aussehen. Frau Grünberg hat ihre Behinderung bei einem Sportunfall, der meines Wissens nach als Arbeitsunfall beim Leistungsheer angerechnet wurde erworben. Sie hat also keine Erfahrungen im Bereich eines Schulssystems in dem die Sonderschule im Jahr 2017 noch immer keine Geschichte ist und die ÖVP massiv für den Erhalt eintritt noch hat sie wirkliche Problem was die Zuerkennung von Leistungen betrifft.

 

Weiters hat sie keine Parteierfahrung und wird meiner Meinung nach sehr schnell erfahren was es heißt von oben herab diktiert zu werden, ist ja nicht wenigen PolitikerInnen in der ÖVP so ergangen. Doch schließen wir das Kapitel ÖVP und Behindertenpolitik ab. 

 

Was bedeutet Behindertenpolitik für mich. Meines Erachtens nach eine Querschnittsmaterie die alle Bereiche des Lebens durchziehen muss, warum? Menschen mit Behinderungen sind Menschen wie alle anderen auch. Also ist Sozial- Gesundheits- Verkehrs- Bildungspolitik und so weiter auch Behindertenpolitik. Mein Ziel ist es, dass alle diese Bereich Menschen mit Behinderungen mitdenken, aber nicht mitmeinen. Menschen mit Behinderungen haben keine besonderen Bedürfnissen, sie sollten das Recht haben am täglichen Leben teilnehmen zu können oder sagen wir wie jeder andere Mensch auch ein Teil davon zu sein. Das kann nur funktionieren wenn Maßnahmen gesetzt werden, dass die benötigte Pflege richtig finanziert wird und nicht von Kürzungen die Rede ist, Einführung eines Pflegefonds (Sozialpolitik).

 

Weiters ist es notwendig genügend Arztpraxen zu haben die barrierefrei zugänglich sind, Gebärdensprachdolmetsch anbieten können wenn dies notwendig ist, richtige Untersuchungsmittel haben die für alle zugänglich sind. Spezialisierte Praxen für Menschen mit Mehrfachbehinderungen wo es keine Frage ist ob man zB. zahnärztliche behandelt wird oder nicht. (Gesundheitspolitik)

Stichwort Verkehrspolitik: Maßnahmen zur Zugänglichkeit von öffentlichen Verkehrsmitteln, Bonisysteme bei der "Unzumutbarkeit der Benutzung von öffentlichen Verkehrsmittel", was die Nutzung des Autos betrifft, einführen und bereits vorhandene Regelungen beibehalten. Vergünstigungen für die Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln verhandeln und beibehalten usw. 

 

Was die Bildungspolitik betrifft so ist es wichtig, dass wir Formen finden die die Sonderschule ersetzen oder inkludieren. Inklusion muss jetzt möglich sein. Niemanden darf das reguläre Schulsystem verwehrt werden. Adaptionen für Prüfungen usw. müssen zugelassen werden, das weiterhin. Das separieren von einzelnen Gruppen muss endlich Geschichte sein. Doch diejenigen die speziellere Formen benötigen, denen soll es möglich gemacht werden Unterstützung zu erhalten, aber nicht abseits der regulärbeschulten Kinder und Kolleginnen. 

 

Es müssen Wohnformen für alle gefunden werden, Rückschritte in Wohngröße etc. dürfen nicht gemacht werden. Wartelisten müssen endlich abgebaut werden. Ja, auch das ist Sozialpolitik. 

 

Ich könnte jetzt noch viel mehr nennen. 

 

Meiner Meinung führt nichts an einer Besteuerung von Vermögen vorbei. Wir reden dabei nicht von mittelständischen Vermögensgrößen. Aber die Reichen dürfen nicht immer reicher werden und die die Unterstützung brauchen immer mehr alleine dastehen.  Die Politik von einem Herrn Kurz führt aber dorthin. Ja, da holt man sich eben einen Sponsor von KTM, das löst aber keine Probleme der Bevölkerung. Das hilft nur seiner Wahlbewegung die ihn zum Star kürt ohne so denke ich zu sehen, dass es um #ihn, #ihn, #ihn geht. Das wird auch Frau Grünberg noch merken....

 

Im Plan A von Christian Kern und ich bin nach wie vor nicht unkritisch was das Handeln und Tun der SPÖ betrifft, sind diese Bereiche alle angesprochen, spezielle Forderungen für Menschen mit Behinderungen wurden eingearbeitet gemeinsam mit Betroffenen. Nur mit Christian Kern können wir erreichen, dass Behindertenpolitik zur Chefsache gemacht wird. 

 

Ich unterstütze Christian Kern um Österreich noch lebenswerter zu machen für ALLE ! 

 

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Die Mutter mit dem behinderten Kind und Sebastian Kurz

Foto: Elisabeth Sageder
Foto: Elisabeth Sageder

In seiner Rede am ÖVP Parteitag in Linz am 1.7.2017 thematisierte Kurz das österreichische Sozialsystem. Die Beispiele reichten von Laboruntersuchungen bis zur Mutter mit dem Behinderten Kind, die auf den behindertengerechten Autositz wartet. Ja, Herr Kurz das ist die Realität. Die Realität ist nicht, dass Menschen mit Behinderungen alle extrem arm sind und an den Rollstuhl gefesselt sind oder Spitzensportler sind so wie Kira Grünberg, die auch beim Sommerfest der Neuen Volkspartei anwesend war. Die ehemalige Spitzensportlerin war und ist sicher gut versichert, die Wartezeiten sollten sich hier in Grenzen halten, davon gehe ich einmal aus, tu ich der guten Frau hier unrecht möge man mich korrigieren. Jedenfalls wirkt es etwas befremdlich wenn Kurz als Beispiel für Menschen mit Behinderungen die ehemalige Sportlerin bevorzugt, die in ihrem Buch das Rehazentrum Bad Häring sowie dessen Team massiv schlecht dastehen lässt. Ich bin mir sicher, dass das Kollegium dort das Beste leistet um denjenigen Menschen, die verunfallt sind die besten medizinischen Rehab. Maßnahmen angedeihen zu lassen. Einzelbetreuung mit jenen im Spitzensport vergleichbar gibt es hald dort nicht mehr. Wie in vielen Bereichen gilt auch im Bereich der Behindertenpolitik für mich mit den Betroffenen direkt ins Gespräch zu kommen, kein einziger Mensch mit Behinderungen ist mit einem zweiten Menschen mit Behinderungen zu vergleichen. So individuell wie der Mensch an sich ist, so individuell sind die Behinderungen, die erworben worden sind oder angeboren sind. Der Spitzensport oder die "Fraktion Licht ins Dunkel" erscheint mir persönlich da nicht als geeignet. 

 

Kurz spricht an, dass die Wartezeit auf die tatsächliche Auszahlung der monetären Förderung sehr lange sei. Faktum ist, es gibt Förderungsmöglichkeiten und die Möglichkeit angepasste Hilfsmittel zu bekommen. 

 

Derzeit ist es aber in Österreich auch Fakt, dass der Unterschied der verschiedensten Leistungen aber Bundesländer- und Krankenversicherungsabhängig sind. Es kann nicht sein, dass ich in Oberösterreich andere medizinische Ansprüche habe (Medikamente, Hilfsmittel, Therapien und vieles mehr) als KollegInnen in einem anderen Bundesland, es muss hier eine Wahlmöglichkeit geben die unabhängig vom Wohnort ist. DAS ist das eigentliche Problem. Solange es einen Unterschied macht, ob ich GKK versichert bin oder Vertragsbedienstete, solange es einen Unterschied macht ob ich eine angeborene Behinderung oder eine erworbene habe, solange es einen Unterschied macht ob man in OÖ auf einen Wohnplatz wartet oder in Vbg. solange brauchen wir nicht von generellen Wartezeiten reden und solange haben wir auch die Anforderungen der UN Behindertenkonvention noch nicht erfüllt. Den solange es ÖVP Landeshauptleute gibt die auf der Bremse des Sozialbudgets stehen, sich dadurch die Wartelisten im Bereich Wohnen und Arbeiten nicht verkürzen, solange ist es noch ein weiter Weg. 

 

Aber das alles können Sie Herr Kurz nicht verstehen, jedenfalls noch weniger als jeder andere Politiker oder Politikerin, der oder die sich die Mühe macht und mit tatsächlichen Betroffenen ins Gespräch kommt. 

 

Es darf kein Lippenbekenntnis von niemanden mehr sein, das mehr Menschen mit Behinderungen in die Politik sollen und zwar nicht weil es dann am Foto gut aussieht sondern weil die Zugänge von "uns" Selbstbetroffen schlichtweg andere sind. Menschen ohne Behinderung machen keine schlechtere Arbeit für Menschen mit Behinderungen, aber sie haben eine andere Sichtweise, die Kombination macht es aus.

 

Meine Forderungen die ich umsetzen möchte, sollte ich die Chance bekommen:

 

  • Es führt nichts an einem Inklusionsfond vorbei.
  • Das Heranziehen von Familieneinkommen bei der Beschaffung von Hilfsmitteln oder Pflegeleistungen muss unbedingt überdacht werden.
  • Eine empfindliche Erhöhung der Zahlungen in den Ausgleichstaxenfond bei Nichteinhaltung der Behindertenquote in Unternehmen muss stattfinden. Bzw. muss nach Alternativen gesucht werden.
  • „Menschen mit Behinderungen“ haben Kompetenzen, sie sind nicht nur Bittsteller, sie sind DienstgeberInnen und KonsumentInnen
  • indirekte Berufsverbote von RichterInnen, LehrerInnen müssen aufgehoben werden.
  • Behindertenpolitik ist ein österreichweites Thema, es muss zu einer durchgängigen Regelung in allen Bereichen kommen.
  • Stärkung des Behindertengleichstellungsgesetzes
  • Stärkung der Rechte des Behindertenanwalts

Ich bin keine Kira Grünberg, kein Samuel Koch aber auch kein "Licht ins Dunkel" ich bin Silke Haider, die seit 30 Jahren ein Mensch mit Behinderung in Österreich ist und ich denke sämtliche oder sagen wir viele Höhen und Tiefen der österreichischen Behinderten.- und Sozialpolitik erlebt hat. Ich möchte mein Wissen weiter in der SPÖ einbringen aber auch endlich für Menschen mit Behinderungen in Österreich politische arbeiten dürfen.

 

Ich bin Kandidatin zum österreichischen Nationalrat und unterstütze Christian Kern seinen Plan A umzusetzen. Im Plan A sind alle Bevölkerungsgruppen bedacht, auch Menschen mit Behinderungen. Die Enquete welche vom Parlamentsklub veranstaltet wurde, hat gezeigt, dass der Partizipationswille ein großer ist. Gehen wir diesen Weg weiter.

Die Platzierungen auf der Bundesliste sind noch nicht fixiert, fakt ist, Behindertenpolitik ist in der SPÖ zur Chefsache geworden. Ich werde nicht locker lassen, dass das verstärkt und verbessert wird. Behindertenpolitik ist eine Querschnittsmaterie die sich durchziehen muss. 

 

 

Ich freue mich über eure Unterstützung am 15. Oktober 2017.


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